Fachanwalt | Abmahnungen | Onlinerecht

Aktuelle Abmahnungen & Urteile

Abmahnung IDO wegen Versicherter Versand und Mängelhaftungsrecht

Abmahnung IDO wegen Versicherter Versand und Mängelhaftungsrecht

Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. Wer ist betroffen: Hauptsächlich Händler bei eBay. Neuerdings auch Händler auf der Plattform Dawanda. Was verlangt der IDO: Die Abgabe einer Unterlassungserklärung und eine Kostenpauschale von um die 200,00 Euro. Was wird abgemahnt: Alle klassischen Verstöße (Garantiewerbung, Versand, falsche Lieferfristen, usw.) und das Fehlen gesetzlich vorgeschriebener Pflichtinformationen. Abmahnung wegen keine Information

Beitrag lesen

Abmahnung Fehlender Link OS-Plattform

Abmahnung Fehlender Link OS-Plattform

Vorwurf in der Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform Seit Januar 2016 besteht die gesetzliche Verpflichtung, auf die OS-Plattform der EU-Kommision unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ hinzuweisen. Und diese zu verlinken. Der Hinweis kann beispielsweise wie folgt aussehen: Unter folgendem Link gelangen Sie auf die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Oft wird jedoch vergessen, den Link auf die Plattform auch tatsächlich zu verlinken,

Beitrag lesen

Abmahnung IDO Interessenverband Dawanda

Abmahnung IDO Interessenverband Dawanda

Der IDO „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting Deutscher Online-Unternehmer e.V.“ versendete bislang hauptsächlich Abmahnungen an eBay-Händler. Seit Ende Mai 2017 hat sich der IDO im Rahmen einer offenbar größer angelegten Abmahnwelle Händler auf der Verkaufsplattform DaWanda vorgenommen. Vorwurf in der Abmahnung des IDO Mit den Abmahnungen mahnt der IDO insbesondere folgende Verstöße ab: Werbung mit Garantie ohne ausreichende Garantieerklärung Irreführende Werbung

Beitrag lesen

OLG Köln zur Haftung bei Einbindung einer fremden Website in die eigene Website mittels Frame

OLG Köln zur Haftung bei Einbindung einer fremden Website in die eigene Website mittels Frame

Urteil des OLG Köln zum Framing – dem Einbinden fremder Inhalte auf der eigenen Homepage In dem, dem Urteil des OLG Köln vom 14.09.2012 Az.: 6 U 73/12 zugrunde liegenden Fall hatte der Betreiber eines Onlineshops Inhalte der Amazon-Handelsplattform durch einen Frame auf der eigenen Website eingebunden, wobei die eigene Domain des Shops weiterhin in der Adresszeile angezeigt wurde. Dazu  wurde der

Beitrag lesen

Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen?

Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen?

Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen? Ja, sagt der Kollege Christian Solmecke und stellt Eltern einen Mustervertrag gratis zur Verfügung. Durch den Vertrag könnten Eltern in vielerlei Hinsicht beweisen, dass sie ihre Kinder über die Verbote und Gefahren bei der Internetnutzung hinreichend aufgeklärt haben. Sie haften dann nicht mehr als Störer für die rechtswidrigen Aktivitäten ihrer Kinder

Beitrag lesen

Double-Opt-In Verfahren nach OLG München rechtswidrig – Konsequenzen für die Praxis

Double-Opt-In Verfahren nach OLG München rechtswidrig – Konsequenzen für die Praxis

Das OLG München entschied heute durch Urteil (OLG München, Urteil vom 27.09.2012 – Az.: 29 U 1682/12), dass die Bestätigungsemail, die beim Bestellen eines Newsletters an die bei Bestellung eingegebene Emailadresse, unerlaubte Werbung darstellt (sog. Double-Opt-In-Verfahren) und einen Unterlassungsanspruch auslöst. Im Einzelnen: Bestätigungsemails bei Newsletter-Versand als unerlaubte Werbung Um datenschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche Regelungen einzuhalten, hat es sich bei Anbietern von Newslettern durchgesetzt,

Beitrag lesen

BGH-Urteil zum Sohn des Schlafenden oder Morpheus und die Störerhaftung

BGH-Urteil zum Sohn des Schlafenden oder Morpheus und die Störerhaftung

Der Sohn des Schlafes ist Morpheus. Sein Vater ist Hypnos, der in der griechischen Mythologie der Gott des Schlafes ist. Um beide ging es in der Entscheidung, die der BGH mit Urteil vom 15.11.2012 (Az: I ZR 74/12) traf. Der Sohn war in diesem Fall der Verletzer der Urheberrechte eines Rechteinhabers an mehreren Musiktiteln. Er nutze die Filesharing-Tauschbörsen Bearshare und Morpheus und bot hierüber

Beitrag lesen

Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab.Aktuell wird wieder eine große Zahl von Abmahnungen gegenüber Online-Händlern ausgesprochen, die Sexualhygieneartikel (z.B. Gleitcremes), Eiweißpulver und ähnliches bei ebay verkaufen. Auch diesmal lässt Carola Gonzalez die Abmahnungen durch die Kanzlei Richter Süme aussprechen. Was

Beitrag lesen

LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für „Under Construction“-Homepage

LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für „Under Construction“-Homepage

Abmahnungen wegen fehlendem Impressum oder fehlerhaften Impressums sind nach wie vor (leider) sehr häufig. Hier sollte sich daher jeder Homepage-Betreiber informieren, was es hier zu beachten gilt. Denn auch hier kann man vieles übersehen. Dies gilt insbesondere, wenn man dabei ist eine Homepage aufzubauen. So hat das LG Aschaffenburg durch Urteil vom 03.04.2012 (Az.: 2 HK O 14/12) entschieden, dass die Impressumspflicht

Beitrag lesen

Abmahnung Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH – Marke Sonne

Abmahnung Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH – Marke Sonne

Die Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung Sonne abmahnen Rechteinhaber: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH Rechtsvertreter: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte Marke: Sonne Die Großbäckerei Hofpfisterei ließ 1977 die Begriffe „Sonne“ und „ Pfister-Sonne“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter der Nummer 953907 registrieren. Die Marke gilt für

Beitrag lesen
Seite 1 von 212

Kontakt

Rechtsanwalt Robert Mehrmann

IT-Recht-Web

Anbieter dieses Internetangebots ist Rechtsanwalt Robert Mehrmann. Er beschäftigt sich mit allen Fragen rund um das Internet- und IT-Recht.