Rechteinhaber: Mankau Verlag GmbH
Beauftragte Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte
Abmahnungen durch Mankau Verlag
Die Mankau Verlag GmbH geht mittels Abmahnung über die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte in dem hier vorliegenden Fall gegen eine Selbstverlegerin bzw. Selfpublishern vor, welche das Kindle Direct Publishing auf der Plattform Amazon.de nutzt.
Vorwurf in der Hypnobirthing – Abmahnung?
Der Selfpublisherin wird in der Abmahnung des Mankau-Verlages vorgeworfen, den Begriff Hypnobirthing zu Unrecht als Titel für ein Buch zu verwenden. Das Werktitelschutzrecht zu dem Buchtitel „Hypnobirthing“ stünde alleine der Mankau Verlag GmbH zu.
Was fordert SKW Schwarz wegen Hypnobirthing-Werktitelschutzverletzung?
SKW Schwarz teilen für ihre Mandantin mit, wegen der Verletzung des Werktitelschutzrechtes Hypnobirthing stünden der Mankau Verlag GmbH Ansprüche aus dem Markengesetz auf Unterlassung der Verwendung des Begriffs Hypnobirthing als Buchtitel, Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadensersatz zu.
So richtig werden diese Ansprüche in dem Schreiben nicht geltend gemacht. Ob die Auskunft zwingend gewollt ist, bleibt ein bisschen unklar. Zumindest soll man doch bitte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und vergleichsweise zur Abgeltung von Schadensersatz- und Kostenabgeltungsansprüchen 1.000,00 Euro zahlen.
Verteidigung gegen Hypnobirthing Abmahnung?
Die Hypnobirthing-Abmahnung stützt sich auf Ansprüche wegen Verletzung eines Werktitelschutzrechts. Nebenbei wird auch noch erwähnt, dass die Mandantin Inhaberin der Marke Hypnobirthing sei. Die Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte ist da aber aus meiner Sicht – vielleicht bewusst – nicht ganz eindeutig, ob Ansprüche auch aus Verletzung dieser Marke geltend gemacht werden.
Ob die Mankau Verlag GmbH tatsächlich die Rechte an dem Begriff Hypnobirthing als Werkschutztitel zustehen, muss zumindest angezweifelt werden.
Abmahnung wegen Marke Hypnobirthing – Unterlassungserklärung abgeben?
Entscheidend ist, ob tatsächlich der von SKW Schwarz Rechtsanwälte und Mankau Verlag GmbH behauptete Verstoß vorliegt.
Es stellt sich die Frage, ob die Verwendung des Wortes Hypnobirthing im Einzelfall rechtsverletzend erfolgte oder Hypnobirthing rein beschreibend verwendet wird.
In dem mir vorliegenden Fall, konnte nicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung oder der Zahlung der geforderten Summen geraten werden. Dies bleibt aber eine Entscheidung, die jeder Abgemahnte auf Basis der individuellen Einschätzung des eigenen Falles dann selbst treffen muss und zu dem ich in der Beratung individuelle Empfehlungen ausspreche.
