Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände

Abmahnung, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Einführung der neuen Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände ab Juli 2024 Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine bedeutende Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in Kraft. Diese Neuerung betrifft insbesondere Wirtschaftsakteure, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Die Verordnung führt eine Anzeigepflicht ein, die auch den Online-Handel einschließt. Rechtlicher Hintergrund Bisher gab…

Abmahnungen wegen VDE-Prüfzeichen: Vorsicht bei der Werbung

Abmahnung, Markenrecht, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Abmahner: VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Beauftragte Kanzlei: Ampersand Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ist eine national und international anerkannte Gesellschaft, die sich auf die Prüfung und Zertifizierung elektronischer Geräte, Komponenten und Systeme spezialisiert hat. Als Lizenznehmerin des VDE Verbandes ist sie mit der Einhaltung der Markenrechte…

Rechtliche Rahmenbedingungen für Filmcharakter-Kostüme

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Urheberrecht, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Die Vermarktung von Kostümen, die Filmcharaktere darstellen, sowie Merchandise erfreut sich großer Beliebtheit – besonders zu Halloween oder auf Kostüm-Partys. Dabei stellt sich die Frage, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Vermarktung von solchen Kostümen zu beachten sind. Dieser Beitrag beleuchtet die Pippi Langstrumpf-Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) und ihre Bedeutung für die Vermarktung von Filmcharakter-Kostümen. Die…

Google Fonts Abmahnung Update

UPDATE Jan. 23: Google Fonts Abmahnung – Kilian Lenard RAAG Kanzlei

Abmahnung, DatenschutzKommentar hinterlassen

Updates zu den Google Fonts Abmahnungen In den untenstehenden Videos informiere ich Sie allen Neuigkeiten und Entwicklungen rund um die Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und RA Lenard Kilian mit seinem Mandanten Martin Ismail. Das Thema dürfte sich damit vorerst erledigt haben. Oder doch nicht? Klar ist: Eine Reihe von Gerichten spricht bei Datenlecks Schmerzensgeld…

Google Fonts Abmahnung Kilian Lenard RAAG Kanzlei

Google Fonts Abmahnung – Kilian Lenard RAAG Kanzlei

Abmahnung, Datenschutz2 Kommentare

Google Fonts Abmahnung erhalten? Fast alle modernen Webseiten nutzen Schriftarten von Google. Entweder werden diese auf den eigenen Webseitenserver gespeichert und von dort geladen oder die Webseite holt sich die Schriftart beim Aufruf durch einen Besucher von den Google-Servern. Dabei kann es zu einer Übertragung der IP-Adresse in die USA kommen. Hierfür ist nach herrschender…

abmahnung-ebook-amazon-kindle-selfpublisher

Abmahnung Mankau Verlag zu Hypnobirthing durch SKW Schwarz

Abmahnung, Markenrecht, MedienrechtKommentar hinterlassen

Rechteinhaber: Mankau Verlag GmbH Beauftragte Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte Abmahnungen durch Mankau Verlag Die Mankau Verlag GmbH geht mittels Abmahnung über die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte in dem hier vorliegenden Fall gegen eine Selbstverlegerin bzw. Selfpublishern vor, welche das Kindle Direct Publishing auf der Plattform Amazon.de nutzt. Vorwurf in der Hypnobirthing – Abmahnung? Der Selfpublisherin…

Onlinerecht-News KW 9 /2021

Abmahnung, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: Acryl statt Polyacryl – Verstoß gegen TextilKennzVO, aber nicht erforderlicher Grad spürbarer Beeeinträchtigung (OLG Frankfurt a.M. Urt. v. 14.01.2021 – Az.: 6 U 256/19) Top2: Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage zu „antibakteriell“ bei Socken. Angeblich muss Produkt mit Biozid behandelt…

Corona – Miete nicht zahlen? Aktuelle Rechtsprechung | Onlinerecht-News KW8

Abmahnung, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Die 3 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 8 /2021. Top5 News-Links: Top1: Vorteile für Facebook-Like – besser nicht LG Bonn entschied, dass Like dann nicht neutral/objektiv sei. Der Verbraucher erwarte das aber. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/14_O_82_19_Urteil_20201204.html Top2: Jahreszahl in Werbung oder Firmenname muss Datum der Firmengründung sein – OLG Köln entschied zur Werbung mit…

Onlinerecht-News KW 7/2021

Abmahnung, Datenschutz, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 7 /2021. Top5 News-Links: Top1: VG Mainz: Transportverschlüsselung bei E-Mail reicht kein Verstoß gegen DSGVO wenn TLS-Verschlüsselung eingesetzt wird – hier sogar bei Rechtsanwalt http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/h7s/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=3&numberofresults=1286&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE210000638&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Top2: DSGVO-Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO wir dem EuGH vorgelegt nach BVerfG-Entscheidung. Wie erheblich muss der Schaden sein? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/01/rk20210114_1bvr285319.html…