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Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab.Aktuell wird wieder eine große Zahl von Abmahnungen gegenüber Online-Händlern ausgesprochen, die Sexualhygieneartikel (z.B. Gleitcremes), Eiweißpulver und ähnliches bei ebay verkaufen. Auch diesmal lässt Carola Gonzalez die Abmahnungen durch die Kanzlei Richter Süme aussprechen.

Was wird den Händlern vorgeworfen?

Den Betroffenen wird in der Abmahnung vorgeworfen gegen die Preisangabenverordnung (PrAngV) verstoßen zu haben. So sei die Grundpreisangabe fehlerhaft oder fehle vollständig.

Hierbei fehlte die Angabe nicht im Onlineshop, sondern in der auf den Shop verweisenden Preissuchmaschine. DIese bieten jedoch häufig gar nicht die Möglichkeit an, Grundpreisangaben zu machen.

Was fordert Carola Gonzalez?

Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz für die Anwaltskosten der Abmahnung in Höhe von 651,80 €.

Welche Verteidigungsansätze bestehen gegenüber der Abmahnung?

Voraussetzung für das Bestehen des wettbewerbrechtlichen Unterlassungsanspruch und damit der Berechtigung der durch die Kanzlei Richter Süme ausgesprochenen Abmahnung ist das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses.

Ein solches liegt vor, „wenn die Parteien versuchen, Waren oder Dienstleistungen innerhalb derselben Verkehrskreise abzusetzen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten den anderen beeinträchtigen kann. Dies setzt voraus, dass sich die beteiligten Unternehmen auf demselben sachlich, räumlich und zeitlich relevanten Markt betätigen (st. Rspr., vgl. z. B. BGH, Urteil vom 29. März 2007 – I ZR 122/04, juris Rn. 18).“

Da es im Einzelfall nicht immer ganz leicht zu beurteilen ist, ob tatsächlich ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt, sollten Sie sich bei Erhalt einer Abmahnung von Carola Gonzalez durch einen spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen.

Wie immer lauten die drei Grundregeln bei Erhalt einer Abmahnung:

1. Nicht unterschreiben! Nicht zahlen!

2. Kein Kontakt zur Gegenseite.

3. Sofort zur Überprüfung der Abmahnung an einen Rechtsanwalt wenden.

Ihr Vorteil:

– Unterlassungserklärung kann bis in alle Ewigkeit Vertragsstrafen auslösen. Diese sollte daher auf das Notwendigste reduziert sein. So können zukünftige Vertragsstrafen vermieden werden, die schnell sehr teuer werden.

– Die in der Abmahnung geltend gemachte Forderung kann regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Unverbindlicher Erstkontakt zum Anwalt

  • Schicken Sie eine Kopie der Abmahnung per Fax an 06251 – 8429 99 oder als Scan/Fotografie an mehrmann@ihreanwaelte.de.
  • Oder rufen Sie an unter: 06251 – 8429 55 (Mo – Fr 09.00 – 19.00 Uhr).
  • Wir besprechen dann ein mögliches weiteres Vorgehen (Ablauf, Kosten und ggf. die Erfolgsaussichten). Hierdurch enstehen noch keine Kosten für Sie. Es kommt noch kein Mandat zustande.
  • Rechtsanwalt Mehrmann vertritt bundesweit.
  • Die außergerichtliche Tätigkeit zur Abwehr von Abmahnungen erfolgt zu einem vorher festgelegten Pauschalpreis.

Autor: Rechtsanwalt Robert Mehrmann

Robert Mehrmann beschäftigt sich mit allen Fragen rund um IT-Recht und Onlinerecht. Unverbindlicher Direktkontakt zu Rechtsanwalt Mehrmann.

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