Anleitung zum rechtssicheren Verkauf gebrauchter Waren nach der neuen GPSR Die GPSR bringt ab 13.12.2024 verschärfte Anforderungen für den Verkauf gebrauchter Waren. Erfahren Sie, welche Pflichten Sie erfüllen müssen und wie Sie Haftungsrisiken minimieren können. Mit Praxisbeispielen sind Sie auf der sicheren Seite. Inhalte des Videos Wichtige Unterschiede zwischen gewerblichem und privatem Verkauf Praxistipps zur…
Lesbarkeit von Inhaltsstoffangaben auf Kosmetikprodukten Die Lesbarkeit von Pflichtangaben auf Kosmetikprodukten beschäftigt aktuell die deutsche Rechtsprechung. Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 18. Januar 2024 (Az.: 6 U 32/23) die Anforderungen an die Gestaltung von Inhaltsstoffangaben konkretisiert. Ausgangslage In einem Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Bundesverband und Procter & Gamble ging es um die…
Der Markt für Babytragen in der Europäischen Union unterliegt strengen Sicherheitsvorschriften. Als Unternehmer, der Babytragen importieren oder vertreiben möchte, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Produkte den geltenden Anforderungen entsprechen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche rechtlichen Vorgaben für Babytragen gelten und wie Sie die Produktsicherheit gewährleisten können. Produktsicherheitsgesetz und die neue EU-Verordnung (GPSR) Für Babytragen…
Einführung der neuen Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände ab Juli 2024 Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine bedeutende Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in Kraft. Diese Neuerung betrifft insbesondere Wirtschaftsakteure, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Die Verordnung führt eine Anzeigepflicht ein, die auch den Online-Handel einschließt. Rechtlicher Hintergrund Bisher gab…
Abmahner: VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Beauftragte Kanzlei: Ampersand Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ist eine national und international anerkannte Gesellschaft, die sich auf die Prüfung und Zertifizierung elektronischer Geräte, Komponenten und Systeme spezialisiert hat. Als Lizenznehmerin des VDE Verbandes ist sie mit der Einhaltung der Markenrechte…
Die Vermarktung von Kostümen, die Filmcharaktere darstellen, sowie Merchandise erfreut sich großer Beliebtheit – besonders zu Halloween oder auf Kostüm-Partys. Dabei stellt sich die Frage, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Vermarktung von solchen Kostümen zu beachten sind. Dieser Beitrag beleuchtet die Pippi Langstrumpf-Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) und ihre Bedeutung für die Vermarktung von Filmcharakter-Kostümen. Die…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 11 /2021. Top5 News-Links: TOP1: VG Berlin: Kein Vertrieb von CBD-Produkten ohne Zulassung mangels Funktion von Cannabidiol keine Einordnung als Aroma, CBD als Novel Food fehlt die Zulassung VG Berlin, Beschluss der 14. Kammer vom 4. März 2021 (VG 14 L 37/21) TOP2: KG…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 10 /2021. TOP1: Filesharing – Der Internet-Anschlussinhaber ist nicht dazu verpflichtet, den Rechtsinhaber vorgerichtlich über den ihm bekannten Täter einer Urheberrechtsverletzung aufzuklären. (BGH, Urteil vom 17.12.2020 – I ZR 228/19) TOP2: EuGH: Framing dann Urheberrechtsverletzung, wenn damit technische Beschränkungen umgangen werden (Urteil in der…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: Acryl statt Polyacryl – Verstoß gegen TextilKennzVO, aber nicht erforderlicher Grad spürbarer Beeeinträchtigung (OLG Frankfurt a.M. Urt. v. 14.01.2021 – Az.: 6 U 256/19) Top2: Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage zu „antibakteriell“ bei Socken. Angeblich muss Produkt mit Biozid behandelt…
Die 3 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 8 /2021. Top5 News-Links: Top1: Vorteile für Facebook-Like – besser nicht LG Bonn entschied, dass Like dann nicht neutral/objektiv sei. Der Verbraucher erwarte das aber. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/14_O_82_19_Urteil_20201204.html Top2: Jahreszahl in Werbung oder Firmenname muss Datum der Firmengründung sein – OLG Köln entschied zur Werbung mit…