Rechteinhaber: CE Community Editions GmbH
Beauftragte Kanzlei: AMPERSAND Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Zeitpunkt der Abmahnung: Februar 2021
Abmahnungen wegen Getting Stuff Done
Die CE Community Editions GmbH geht über die Kanzlei AMPERSAND gegen ein selbst veröffentlichtes E-Book eines Self-Publishers auf der Plattform Amazon.de vor.
Was wird dem Self-Publisher in der Abmahnung durch AMPERSAND vorgeworfen?
Dem Selfpublisher wird u.a. vorgeworfen, das Buch-Cover eines erfolgreichen Buches, an welchen die Kölner CE Community Editions GmbH die Rechte besitzt, kopiert und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Das gleiche wird zu dem verwendeten Buch-Titel „Getting Stuff Done“ geltend gemacht.
Was fordern die Anwälte in der Abmahnung der CE Community Editions GmbH?
Gefordert wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter wird Auskunft zum Umfang des vermeintlich unrechtmäßigen Vertriebes des eBooks verlangt. Nach Auskunftserteilung will man dann wegen bestehender Kostenerstattungsansprüche und Schadensersatzforderungen auf den Abgemahnten zurückkommen.
Welche Verteidigungsansätze bestehen gegenüber der Abmahnung?
Die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche werden auf einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG gestützt. Es scheint aber schon mehr als fraglich, ob die CE Community Editions GmbH oder der von ihr vertretene Autor wirklich der erste waren, der den Titel „Getting Stuff Done“ in Deutschland als Werktitel benutzt hat. Dies muss sorgfältig geprüft werden.
Zudem wird eine urheberrechtlich relevante Kopie des Werkcovers geltend gemacht. Hier stellt sich schon die Frage, ob das Ursprungscover über die erforderliche Schöpfungshöhe verfügte und ob die abgemahnte „Kopie“ nicht doch durch einzelne Elemente und Abweichungen weit genug von der Vorlage abweicht. Hier kommt es immer auf den jeweiligen Einzelfall an.
Ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung sinnvoll?
Entscheidend ist, ob tatsächlich der von der CE Community Editions GmbH behauptete Verstoß vorliegt. Hierzu ist in jedem einzelnen Fall ein Vergleich zwischen dem Werk der CE Community Editions GmbH und des Selfpublishers erforderlich. Hierzu sollte stehts ein erfahrener Rechtsanwalt zu Rate gezogen werden.
Je nach Eindeutigkeit des Falles kann dann die Abgabe einer Unterlassungserklärung sinnvoll sein. In Grenzfällen ist immer entscheidend, welches Risiko man persönlich eingehen möchte. Die geforderten Zahlbeträge lassen sich außergerichtlich mit Blick auf die Unsicherheit der Frage, ob ein Verstoß vorliegt, teilweise deutlich minimieren.
