Wer mahnt ab? Miele & Cie. KG, vertreten durch die Kanzlei Brandi Rechtsanwälte, spricht derzeit verstärkt Abmahnungen gegen Online-Händler:innen aus, die Miele-Produkte oder Zubehör ohne entsprechende Autorisierung vertreiben. Worum geht es? Im Fokus stehen insbesondere Händler:innen, die auf Plattformen wie Amazon oder Kaufland Miele-Produkte oder kompatibles Zubehör anbieten, ohne Teil des offiziellen, selektiven Vertriebssystems von…
In der digitalen Welt sind Bilder allgegenwärtig – auf Webseiten, in Blogs, in Social Media. Doch die Nutzung von Fotos und Grafiken birgt rechtliche Fallstricke. Immer häufiger sehen sich Webseitenbetreiber, Unternehmen und auch gemeinnützige Vereine mit Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen konfrontiert. Eine prominente Akteurin in diesem Bereich ist die dpa Picture-Alliance GmbH, eine der führenden…
Abmahnrisiko bei Musiknutzung in sozialen Medien: Instagram und TikTok im Fokus Die kommerzielle Nutzung von Musik in sozialen Medien birgt erhebliche rechtliche Risiken. Immer mehr Unternehmen und Influencer sehen sich mit kostspieligen Abmahnungen konfrontiert. Viele wissen gar nicht, dass bereits die Bennennung des TikTok-Accounts dazu führen kann, dass der gesamte gepostete Inhalt als gewerblich angesehen…
Die Vermarktung von Kostümen, die Filmcharaktere darstellen, sowie Merchandise erfreut sich großer Beliebtheit – besonders zu Halloween oder auf Kostüm-Partys. Dabei stellt sich die Frage, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Vermarktung von solchen Kostümen zu beachten sind. Dieser Beitrag beleuchtet die Pippi Langstrumpf-Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) und ihre Bedeutung für die Vermarktung von Filmcharakter-Kostümen. Die…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 10 /2021. TOP1: Filesharing – Der Internet-Anschlussinhaber ist nicht dazu verpflichtet, den Rechtsinhaber vorgerichtlich über den ihm bekannten Täter einer Urheberrechtsverletzung aufzuklären. (BGH, Urteil vom 17.12.2020 – I ZR 228/19) TOP2: EuGH: Framing dann Urheberrechtsverletzung, wenn damit technische Beschränkungen umgangen werden (Urteil in der…
Rechteinhaber: CE Community Editions GmbH Beauftragte Kanzlei: AMPERSAND Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Zeitpunkt der Abmahnung: Februar 2021 Abmahnungen wegen Getting Stuff Done Die CE Community Editions GmbH geht über die Kanzlei AMPERSAND gegen ein selbst veröffentlichtes E-Book eines Self-Publishers auf der Plattform Amazon.de vor. Was wird dem Self-Publisher in der Abmahnung durch AMPERSAND vorgeworfen? Dem…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 4 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Bielefeld (Urteil v. 06.10.2020 – Az.: 15 O 9/20) – Werbung mit Streichpreisen im Onlineshop: Top2: Lego – Held der Steine – Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs? Top3: Art. 82 DSGVO-Schadensersatz: 1000 Euro Schmerzensgeld wegen Falschmeldung über 20…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Frankenthal – Kein Urheberrechtsschutz bei Produktbeschreibung: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&doc.id=JURE200017639&doc.part=L Top2: LG Köln – Cookies ohne Einwilligung abmahnbar als Wettbewerbsverstoß: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2020/31_O_194_20_Beschluss_20201029.html Top3: OLG Köln – Cloudflare haftet für Urheberrechtsverletzungen ab Kenntnis: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2020/6_U_32_20_Urteil_20201009.html Top4: Millionenbussgeld gegen Notebooksbilliger.de: https://netzpolitik.org/2021/dsgvo-millionenstrafe-gegen-online-haendler-wegen-videoueberwachung/ Top5: Zoom DSGVO-Checkliste: https://blog.zoom.us/de/zoom-veroffentlicht-checkliste-zu-datenschutzkonferenz-empfehlungen/…
Abmahnung im Markenrecht – Kosten? Welche Kosten drohen, wenn man eine Markenrecht-Abmahnung erhalten hat? Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Robert Mehrmann erläutert dies in dem folgenden Video! Abmahnung zu Produkt erhalten – Kosten der Abmahnung Rechtsanwalt Mehrmann erläutert, welche Kosten drohen, wenn Sie eine Abmahnung im Onlinehandel erhalten haben: Abmahnung erhalten – Kosten &…
Abmahnung für: Melanie Vita Abmahnung durch: Madert Fachanwälte Abmahnung aus: 07/2020 Abmahnung der Melanie Vita Frau Melanie Vita geht über die Kanzlei Madert Fachanwälte wegen vermeintlichen Urheberrechtsverstößen gegen einen Verleger vor, welcher über Amazon’s Kindle Direct Publishing E-Books vertreibt. Was wird in der Abmahnung der Madert Fachanwälte vorgeworfen? In dem hier vorliegenden Fall wird dem…