Onlinerecht-News KW 5/2021

Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 5 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Hamburg (Urt. v. 23.8.2019 – 408 HKO 1/19) entscheidet, dass „low carb“ eine unzulässige nährwertbezogene Angabe ist. http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=KORE538912019&st=ent Top2: LG Bonn: Atemmaske mit KN95 und CE- Aufdruck darf nicht verkauft oder als „FFP2-ähnlich“ vertrieben werden. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/1_O_275_20_Urteil_20201209.html Top3: Urheberrechtsreform…

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Kennzeichnung von Atemschutzmasken – Zertifizierung & Etikett

Viele Unternehmer bekommen Angebote zu Atemschutzmasken von Lieferanten aus China und fragen sich, ob sie die Masken auch in Deutschland verkaufen dürften. Um dies beurteilen zu können sollte man sich vom Lieferanten idealerweise Bilder der Maske sowie der Verpackung (beidseitig) und von bestehenden Zertifikaten zusenden lassen. Nur auf dieser Basis lässt sich eine einigermaßen seriöse…