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Einstweilige Verfügung und Abmahnung – Anwalt / Rechtsanwalt

einstweiligeverfuegungabmahnungSie haben eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten oder wollen einen Anwalt mit der Erwirkung einer einstweiligen Verfügung oder einer Abmahnung beauftragen?

Die Grundlage für die Erwirkung einer Einstweiligen Verfügung bildet im allgmeinen eine vorhergehende Abmahnung.

 

Eine einstweilige Verfügung kann daher in den meisten Fällen erst beantragt werden, wenn auf eine Abmahnung hin keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird.

Ist die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung abgelaufen, kann bei Gericht der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt werden. Dieses erlässt dann innerhalb weniger Stunden oder Tagen die einstweilige Verfügung. Hierin wird dem Verfügungsgegner oft ein bestimmtes Verhalten für die Zukunft unter Androhung eines hohen Ordnungsgeldes für den Fall der Zuwiderhandlung untersagt.

Dies garantiert in den meisten Fällen, dass der Abgemahnte/Verfügungsgegner ein rechtswidriges Verhalten in Zukunft unterlässt.

Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen sind insbesondere in folgenden Bereichen möglich:

  • Wettbewerbsrecht
  • Markenrecht
  • Urheberecht
  • E-Commerce- und Onlinerecht
  • eBay-Recht
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen
  • Beleidigungen und Verleumdungen im Internet
  • unzulässige Werbung der Konkurrenz

Ich stehe Ihnen beratend zur Seite:

  • wenn gegen Sie eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde oder Sie eine Abmahnung erhalten haben.
  • wenn Sie mit dem Verhalten eines Konkurrenten oder Mitwettbewerbers nicht einverstanden sind
  • wenn Sie Opfer von Beleidungen, Verleumdungen oder falschen, negativen Bewertungen im Internet sind.

Unberechtigte Abmahnungen

Ob eine Abmahnung berechtigt ist oder die Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde, ist eine Frage des Einzelfalls.

Bestehen hier Unsicherheiten, stehe ich Ihnen gerne beratend zur Seite. Im Zweifelsfall sollten Sie eine Abmahnung immer durch einen Rechtsanwalt überprüfen lassen.

Insbesondere bei der Abwehr unberechtigter Abmahnungen bestehen zahlreiche, taktische Möglichkeiten, um hiergegen vorzugehen. Hierzu zählt etwa die Hinterlegung einer Schutzschrift bei Gericht oder die Erhebung einer negativen Feststellungsklage.

Sollten Sie bereits einen einstweilige Verfügung erhalten haben, prüfe ich für Sie, ob es sich lohnt Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung zu erheben.

Häufig erfolgen Abmahnungen auf folgenden Gebieten:

  • Abmahnung wegen unlauterer Werbung
  • Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
  • Abmahnung wegen Presseveröffentlichungen
  • Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß
  • Urheberrechtliche Abmahnung wegen Filesharing
  • Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Beleidigung
  • Abmahnung wegen rechtswidriger AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum
  • ABmahnung wegen unerlaubter Fotonutzung und Bildnutzung

Sollten Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten haben, muss meistens schnell reagiert werden. Ich biete Ihnen schnelle Hilfe ohne lange Wartezeiten.

Unverbindlicher Erstkontakt zum Anwalt

  • Schicken Sie eine Kopie der Abmahnung per Fax an 06201-2498 621 oder als Scan/Fotografie an info@kanzlei-mehrmann.de.
  • Oder rufen Sie an unter: 06201 – 2498 621 (Mo – Fr 09.00 – 19.00 Uhr).
  • Wir besprechen dann ein mögliches weiteres Vorgehen (Ablauf, Kosten und ggf. die Erfolgsaussichten). Hierdurch enstehen noch keine Kosten für Sie. Es kommt noch kein Mandat zustande.
  • Die außergerichtliche Verteidigung bei Abmahnungen kann zu einem vorher festgelegten Pauschalpreis erfolgen.
Artikelbild: © Andreas Haertle | Fotolia

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Rechtsanwalt Robert Mehrmann

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