Abmahner: Witte + Sutor GmH Beauftragte Kanzlei: Dreiss Patentanwälte Abmahnung der Witte + Sutor GmbH Die WItte + Sutor GmbH geht über die Kanzlei Dreiss Patentanwälte gegen einen Onlinehändler bei eBay vor wegen Verstößen gegen bestehende Rechte an den Marken „Acculux“ und „Thermolux“. Was wird in der Abmahnung Acculux Thermolux vorgeworfen? In dem mir vorliegenden…
Rechteinhaber: FAST Fashion Brands GmbH Beauftragte Kanzlei: CBH Rechtsanwälte Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH wegen Verwendung der Marke YUKA Die FAST Fashion Brands GmbH lässt über die Kanzlei CBH Rechtsanwälte Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke YUKA bei der Bewerbung von Bekleidungswaren aussprechen. Es gab wohl in der Vergangenheit einen Hersteller, der unter dem…
Rechteinhaber: Edition Michael Fischer GmbH Beauftragte Kanzlei: Das Schreiben wird durch den Vertriebsleiter Matthias Triebel selbst versendet Schreiben der Edition Michael Fischer GmbH Die Edition Michael Fischer GmbH behauptet in von ihr versendeten Schreiben, Inhaber der Rechte an dem Werktitel „Buddha Bowls“ zu sein und wendet sich im vorliegenden Sachverhalt gegen die Verbreitung eines Werkes…
Man hört oft davon, dass Händler abgemahnt werden, weil sie Produktabbildungen oder Logos der Hersteller für den Verkauf über Ebay oder den eigenen Onlineshop verwendet haben. Für viele Gestalter von Onlineshops und Händlern im Internet stellt sich die Frage nach der Rechtslage bei der Verwendung von Logos und Produktabbildungen. Da gilt es Urheberrechte und Markenrechte…
Dieser Artikel soll einen kleinen Überblick darüber verschaffen, welche Schutzrechte es im gewerblichen Rechtsschutz gibt und wie sie sich unterscheiden. Gewerblicher Rechtsschutz umfasst: Schutz von Werken, geregelt im Urheberrechtsgesetz (UrhG) Schutz von Patenten, geregelt im Patentgesetz (PatG) Schutz von Gebrauchsmustern, geregelt im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Schutz von Geschmacksmustern, geregelt im Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) Schutz von Kennzeichenrechten, geregelt…
Muss eine Werbeagentur prüfen, ob durch von ihr erstellte Logos oder Werbemaßnahmen Markenrechte Dritter verletzt werden? Oder muss sie darüber aufklären, dass eine mögliche Verletzung fremder Markenrechte durch sie nicht geprüft wurde? Hiermit hat sich das Kammergericht Berlin in einem Beschluss vom 04.02.2011 (19 U 109/10) beschäftigt. Entscheidung des Kammergericht Berlin Es kommt zu dem…
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt aktuell für die Firma Fast Fashion Brands GmbH die Verwendung der Bezeichnung „MO“ für Taschen ab. Eine markenrechtliche Abmahnung ist häufig mit hohen Kosten verbunden. Gegenstand der Abmahnung für die Fast Fashion Brands GmbH ist das Angebot von Taschen auf der Handelplattform eBay unter Verwendung der Bezeichnung „MO“. Hierbei handle…
Die Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung Sonne abmahnen Rechteinhaber: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH Rechtsvertreter: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte Marke: Sonne Die Großbäckerei Hofpfisterei ließ 1977 die Begriffe „Sonne“ und „ Pfister-Sonne“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter der…