Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung und Modellbezeichnungen bei Textilien: Kriterien der Rechtsprechung

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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung bei Kleidung & Textilien Die Verwendung von Zeichen als Modellbezeichnung bei Textilien und Bekleidungsstücken ist ein häufiger Streitpunkt im Markenrecht. Insbesondere die Frage, wann eine solche Bezeichnung als markenmäßige Nutzung – und damit als potenzielle Markenrechtsverletzung – zu qualifizieren ist, beschäftigt regelmäßig die Gerichte. Die Rechtsprechung, insbesondere die Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH)…

Aktuelle Miele-Abmahnungen: Überblick und Hintergründe

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Wer mahnt ab? Miele & Cie. KG, vertreten durch die Kanzlei Brandi Rechtsanwälte, spricht derzeit verstärkt Abmahnungen gegen Online-Händler:innen aus, die Miele-Produkte oder Zubehör ohne entsprechende Autorisierung vertreiben. Worum geht es? Im Fokus stehen insbesondere Händler:innen, die auf Plattformen wie Amazon oder Kaufland Miele-Produkte oder kompatibles Zubehör anbieten, ohne Teil des offiziellen, selektiven Vertriebssystems von…

Kaltakquise per E-Mail: Gratwanderung zwischen UWG und DSGVO

Abmahnung, Datenschutz, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Warum die Herkunft Ihrer Kontaktdaten jetzt noch wichtiger ist! Die Gewinnung neuer Geschäftskunden ist essenziell, doch der Weg dorthin ist rechtlich oft steinig. Insbesondere die Kaltakquise per E-Mail, also die unaufgeforderte werbliche Kontaktaufnahme mit potenziellen Kunden, bewegt sich in einem rechtlichen Minenfeld. Während die Hürden durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bereits hoch…

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Abmahnung wegen fehlender Garantieerklärung – Muster

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Schon seit längerer Zeit ist häufiger Grund für Abmahnungen die Werbung mit Garantien bei eBay, Amazon oder im eigenen Onlineshop. Häufig finden sich in Angeboten Angaben wie: „2 Jahre Garantie“, „3 Jahre Herstellergarantie“ oder „5 Jahre Garantie gegen Durchrosten“ Diese Angaben im Rahmen der Produktinformation stellen bereits eine Werbung mit einer Garantie dar. Pflicht zur Angabe…

Abmahnung von dpa Picture-Alliance / KSP Rechtsanwälte erhalten? Das müssen Sie jetzt wissen – Besondere Risiken für Vereine!

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In der digitalen Welt sind Bilder allgegenwärtig – auf Webseiten, in Blogs, in Social Media. Doch die Nutzung von Fotos und Grafiken birgt rechtliche Fallstricke. Immer häufiger sehen sich Webseitenbetreiber, Unternehmen und auch gemeinnützige Vereine mit Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen konfrontiert. Eine prominente Akteurin in diesem Bereich ist die dpa Picture-Alliance GmbH, eine der führenden…

GPSR – Gebrauchtwaren verkaufen – Pflichten für Händler

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Anleitung zum rechtssicheren Verkauf gebrauchter Waren nach der neuen GPSR Die GPSR bringt ab 13.12.2024 verschärfte Anforderungen für den Verkauf gebrauchter Waren. Erfahren Sie, welche Pflichten Sie erfüllen müssen und wie Sie Haftungsrisiken minimieren können. Mit Praxisbeispielen sind Sie auf der sicheren Seite. Inhalte des Videos Wichtige Unterschiede zwischen gewerblichem und privatem Verkauf Praxistipps zur…

Lesbarkeit von Pflichtangaben auf Kosmetikprodukten: Rechtsprechung zur Schriftgröße und Gestaltung

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Lesbarkeit von Inhaltsstoffangaben auf Kosmetikprodukten Die Lesbarkeit von Pflichtangaben auf Kosmetikprodukten beschäftigt aktuell die deutsche Rechtsprechung. Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 18. Januar 2024 (Az.: 6 U 32/23) die Anforderungen an die Gestaltung von Inhaltsstoffangaben konkretisiert. Ausgangslage In einem Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Bundesverband und Procter & Gamble ging es um die…

GPSR: Kennzeichnungspflichten für Online-Händler – was zu beachten ist!

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Ab dem 13.12.2024 müssen alle Online-Händler die neuen Kennzeichnungspflichten der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) umsetzen. In diesem Video erfahren Sie Schritt für Schritt, welche Pflichtangaben Sie in Ihrem Online-Shop brauchen! 🎯 Das erwartet SIe im Video: Alle neuen Pflichtangaben nach der GPSR im Überblick Konkrete Beispiele für die Umsetzung im Shop Hinweise zu EInbindung in deine Produktbeschreibungen…

Abmahnrisiko bei Musiknutzung in sozialen Medien: Instagram und TikTok im Fokus

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Abmahnrisiko bei Musiknutzung in sozialen Medien: Instagram und TikTok im Fokus Die kommerzielle Nutzung von Musik in sozialen Medien birgt erhebliche rechtliche Risiken. Immer mehr Unternehmen und Influencer sehen sich mit kostspieligen Abmahnungen konfrontiert. Viele wissen gar nicht, dass bereits die Bennennung des TikTok-Accounts dazu führen kann, dass der gesamte gepostete Inhalt als gewerblich angesehen…

Ist Referenzwerbung erlaubt? Was Sie beachten müssen!

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Referenzwerbung ist ein starkes Marketinginstrument, das Vertrauen schafft und die Kompetenz eines Unternehmens unterstreicht. Doch rechtlich ist es nicht immer unproblematisch, mit Kunden als Referenzen zu werben. In diesem Blogartikel erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen Referenzwerbung zulässig ist und welche rechtlichen Fallstricke es gibt. Nur Namensnennung – sonst Einwilligung erforderlich Grundsätzlich ist die Werbung mit…