Der Sohn des Schlafes ist Morpheus. Sein Vater ist Hypnos, der in der griechischen Mythologie der Gott des Schlafes ist. Um beide ging es in der Entscheidung, die der BGH mit Urteil vom 15.11.2012 (Az: I ZR 74/12) traf. Der Sohn war in diesem Fall der Verletzer der Urheberrechte eines Rechteinhabers an mehreren Musiktiteln. Er nutze die…
Update 2016: Das OLG Hamburg hat die Abmahnungen von Frau Carola Gonzalez aus 2012 und 2015 als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Siehe hier und hier. Was war geschehen? Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab. 2015…
Die Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung Sonne abmahnen Rechteinhaber: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH Rechtsvertreter: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte Marke: Sonne Die Großbäckerei Hofpfisterei ließ 1977 die Begriffe „Sonne“ und „ Pfister-Sonne“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter der…