Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen?

Sollen Eltern mit ihren Kindern einen Vertrag über die Internetnutzung abschließen? Ja, sagt der Kollege Christian Solmecke und stellt Eltern einen Mustervertrag gratis zur Verfügung. Durch den Vertrag könnten Eltern in vielerlei Hinsicht beweisen, dass sie ihre Kinder über die Verbote und Gefahren bei der Internetnutzung hinreichend aufgeklärt haben. Sie haften dann nicht mehr als…

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BGH-Urteil zum Sohn des Schlafenden oder Morpheus und die Störerhaftung

Der Sohn des Schlafes ist Morpheus. Sein Vater ist Hypnos, der in der griechischen Mythologie der Gott des Schlafes ist. Um beide ging es in der Entscheidung, die der BGH mit Urteil vom 15.11.2012 (Az: I ZR 74/12) traf. Der Sohn war in diesem Fall der Verletzer der Urheberrechte eines Rechteinhabers an mehreren Musiktiteln. Er nutze die…

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Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Update 2016: Das OLG Hamburg hat die Abmahnungen von Frau Carola Gonzalez aus 2012 und 2015 als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Siehe hier und hier. Was war geschehen? Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab. 2015…

Abmahnung Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH – Marke Sonne

Die Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH lässt durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung Sonne abmahnen Rechteinhaber: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH Rechtsvertreter: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte Marke: Sonne Die Großbäckerei Hofpfisterei ließ 1977 die Begriffe „Sonne“ und „ Pfister-Sonne“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke unter der…