Google Fonts Abmahnung erhalten? Fast alle modernen Webseiten nutzen Schriftarten von Google. Entweder werden diese auf den eigenen Webseitenserver gespeichert und von dort geladen oder die Webseite holt sich die Schriftart beim Aufruf durch einen Besucher von den Google-Servern. Dabei kann es zu einer Übertragung der IP-Adresse in die USA kommen. Hierfür ist nach herrschender…
Rechteinhaber: Mankau Verlag GmbH Beauftragte Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte Abmahnungen durch Mankau Verlag Die Mankau Verlag GmbH geht mittels Abmahnung über die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte in dem hier vorliegenden Fall gegen eine Selbstverlegerin bzw. Selfpublishern vor, welche das Kindle Direct Publishing auf der Plattform Amazon.de nutzt. Vorwurf in der Hypnobirthing – Abmahnung? Der Selfpublisherin…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 11 /2021. Top5 News-Links: TOP1: VG Berlin: Kein Vertrieb von CBD-Produkten ohne Zulassung mangels Funktion von Cannabidiol keine Einordnung als Aroma, CBD als Novel Food fehlt die Zulassung VG Berlin, Beschluss der 14. Kammer vom 4. März 2021 (VG 14 L 37/21) TOP2: KG…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: Acryl statt Polyacryl – Verstoß gegen TextilKennzVO, aber nicht erforderlicher Grad spürbarer Beeeinträchtigung (OLG Frankfurt a.M. Urt. v. 14.01.2021 – Az.: 6 U 256/19) Top2: Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage zu „antibakteriell“ bei Socken. Angeblich muss Produkt mit Biozid behandelt…
Die 3 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 8 /2021. Top5 News-Links: Top1: Vorteile für Facebook-Like – besser nicht LG Bonn entschied, dass Like dann nicht neutral/objektiv sei. Der Verbraucher erwarte das aber. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/14_O_82_19_Urteil_20201204.html Top2: Jahreszahl in Werbung oder Firmenname muss Datum der Firmengründung sein – OLG Köln entschied zur Werbung mit…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 7 /2021. Top5 News-Links: Top1: VG Mainz: Transportverschlüsselung bei E-Mail reicht kein Verstoß gegen DSGVO wenn TLS-Verschlüsselung eingesetzt wird – hier sogar bei Rechtsanwalt http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/h7s/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=3&numberofresults=1286&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE210000638&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Top2: DSGVO-Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO wir dem EuGH vorgelegt nach BVerfG-Entscheidung. Wie erheblich muss der Schaden sein? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/01/rk20210114_1bvr285319.html…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: Datenschutzaufsicht HH und BW: Erste Verfahren wegen Nutzung von US-Clouddiensten durch deutsche Unternehmen – zu Schrems II-Urteil Top2: Pflicht im Internet bei Verkauf über Herstellergarantien zu informieren – BGH legt Frage EUGH vor https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/2021031.html?nn=10690868 Top3: Facebook Klarnamenpflicht – §…
Rechteinhaber: CE Community Editions GmbH Beauftragte Kanzlei: AMPERSAND Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Zeitpunkt der Abmahnung: Februar 2021 Abmahnungen wegen Getting Stuff Done Die CE Community Editions GmbH geht über die Kanzlei AMPERSAND gegen ein selbst veröffentlichtes E-Book eines Self-Publishers auf der Plattform Amazon.de vor. Was wird dem Self-Publisher in der Abmahnung durch AMPERSAND vorgeworfen? Dem…
Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs Wird eine Marke zu einem Gattungsbegriff, verliert der Markeninhaber seine Rechte an der Marke. Eine Abmahnung wegen Gattungsbegriff-Nutzung ist daher stets daraufhin zu prüfen, ob es sich wirklich um einen Gattungsbegriff handelt und ob entsprechendes vor Gericht nachgewiesen werden kann. Abmahnung wegen beschreibender Verwendung einer Marke Wird eine Marke nur…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 5 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Hamburg (Urt. v. 23.8.2019 – 408 HKO 1/19) entscheidet, dass „low carb“ eine unzulässige nährwertbezogene Angabe ist. http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=KORE538912019&st=ent Top2: LG Bonn: Atemmaske mit KN95 und CE- Aufdruck darf nicht verkauft oder als „FFP2-ähnlich“ vertrieben werden. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/1_O_275_20_Urteil_20201209.html Top3: Urheberrechtsreform…