Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs Wird eine Marke zu einem Gattungsbegriff, verliert der Markeninhaber seine Rechte an der Marke. Eine Abmahnung wegen Gattungsbegriff-Nutzung ist daher stets daraufhin zu prüfen, ob es sich wirklich um einen Gattungsbegriff handelt und ob entsprechendes vor Gericht nachgewiesen werden kann. Abmahnung wegen beschreibender Verwendung einer Marke Wird eine Marke nur…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 5 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Hamburg (Urt. v. 23.8.2019 – 408 HKO 1/19) entscheidet, dass „low carb“ eine unzulässige nährwertbezogene Angabe ist. http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=KORE538912019&st=ent Top2: LG Bonn: Atemmaske mit KN95 und CE- Aufdruck darf nicht verkauft oder als „FFP2-ähnlich“ vertrieben werden. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/bonn/lg_bonn/j2020/1_O_275_20_Urteil_20201209.html Top3: Urheberrechtsreform…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 4 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Bielefeld (Urteil v. 06.10.2020 – Az.: 15 O 9/20) – Werbung mit Streichpreisen im Onlineshop: Top2: Lego – Held der Steine – Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs? Top3: Art. 82 DSGVO-Schadensersatz: 1000 Euro Schmerzensgeld wegen Falschmeldung über 20…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 3 /2021. Top5 News-Links: Top1: Adressbuch-Upload bei Nutzung von Clubhouse, WhatsApp & Co. ein Verstoß gegen die DSGVO oder greift die Haushaltsausnahme nach Art. 2 Abs. 2 lit. c DSGVO. Top2: Gilt bei Abholung mittels Click & Collect das Widerrufsrecht? Top3: Anfechtung einer gegenüber…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 2 /2021. Top5 News-Links: Top1: LG Frankenthal – Kein Urheberrechtsschutz bei Produktbeschreibung: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&doc.id=JURE200017639&doc.part=L Top2: LG Köln – Cookies ohne Einwilligung abmahnbar als Wettbewerbsverstoß: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2020/31_O_194_20_Beschluss_20201029.html Top3: OLG Köln – Cloudflare haftet für Urheberrechtsverletzungen ab Kenntnis: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2020/6_U_32_20_Urteil_20201009.html Top4: Millionenbussgeld gegen Notebooksbilliger.de: https://netzpolitik.org/2021/dsgvo-millionenstrafe-gegen-online-haendler-wegen-videoueberwachung/ Top5: Zoom DSGVO-Checkliste: https://blog.zoom.us/de/zoom-veroffentlicht-checkliste-zu-datenschutzkonferenz-empfehlungen/…
CDB-Öl legal in Deutschland verkaufen? Für den Verkauf von CBD-Öl ist besonders relevant, welcher Produktkategorie das Öl eigentlich angehört. Würde man Cannabidiol als Betäubungsmittel einordnen, wäre der Verkauf in jedem Fall nicht möglich. Nach neuesten Entscheidungen der Vereinten Nationen, des Europäischen Gerichtshofs und der EU-Kommission steht aber fest, dass es sich bei CBD, also Cannabidiol,…
Abmahnung im Markenrecht – Kosten? Welche Kosten drohen, wenn man eine Markenrecht-Abmahnung erhalten hat? Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Robert Mehrmann erläutert dies in dem folgenden Video! Abmahnung zu Produkt erhalten – Kosten der Abmahnung Rechtsanwalt Mehrmann erläutert, welche Kosten drohen, wenn Sie eine Abmahnung im Onlinehandel erhalten haben: Abmahnung erhalten – Kosten &…
Abmahnung für: Melanie Vita Abmahnung durch: Madert Fachanwälte Abmahnung aus: 07/2020 Abmahnung der Melanie Vita Frau Melanie Vita geht über die Kanzlei Madert Fachanwälte wegen vermeintlichen Urheberrechtsverstößen gegen einen Verleger vor, welcher über Amazon’s Kindle Direct Publishing E-Books vertreibt. Was wird in der Abmahnung der Madert Fachanwälte vorgeworfen? In dem hier vorliegenden Fall wird dem…
Abmahner: Jan Hendrik Höpker Beauftragte Kanzlei: Anwaltskanzlei Robin Neuwirth Abmahnung aus: 07/2020 Abmahnung des Jan Hendrik Höpker Herr Jan Hendrik Höpker geht über die Kanzlei Robin Neuwirth wegen vermeintlichen Urheberrechtsverstößen gegen einen Verleger vor, welcher über Amazon’s Kindle Direct Publishing E-Books vertreibt. Was wird in der Abmahnung von Jan Hendrik Höpker vorgeworfen? In dem hier…
Abmahner: Durstewitz, Harald, Firma Dachs Germany Beauftragte Kanzlei: Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen aus: 01/2019 – 11/2020 Abmahnung der Dachs Germany Herr Harald Durstewitz geht über die Kanzlei Fareds gegen Onlinehändler bei eBay vor wegen fehlender Verlinkung auf die OS-Streitschlichtungsplattform. Was wird in der Abmahnung des Harald Durstewitz vorgeworfen? Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen, dass bei…