abmahnung-ido-interessenverband

Abmahnung IDO Interessenverband

Der IDO „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting Deutscher Online-Unternehmer e.V.“ versendet hauptsächlich Abmahnungen an Online-Händler aud eBay oder Amazon. Vorwurf in der Abmahnung des IDO Mit den Abmahnungen mahnt der IDO insbesondere folgende Verstöße ab: Werbung mit Garantie ohne ausreichende Garantieerklärung Irreführende Werbung mit „Versicherter Versand“ Werbung mit dem Hinweis „CE-Geprüft“ Versandkostenangabe auf Nachfrage…

abmahnung-rechtsmissbrauch-facebook-impressum

Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich – nach LG Regensburg

Themen: Urteil LG Regenburg vom 31.01.2013 Az.: 1 HK O 1884/12 Fehlerhaftes oder fehlendes Impressum auf einer Facebook-Seite Rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen Rechtssicheres Impressum bei Facebook Das Urteil des LG Regensburg Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil v. 31.1.2013, Az. 1 HK O 1884/12 zugunsten eines sogenannten „Massenabmahners“ entschieden. Ein IT-Systemhaus hatte durch die Kanzlei Hans-Werner-Kallert (HWK)…

baustellen-webseite-impressum-pflicht

Impressumspflicht für „Under Construction“ Baustellen-Homepage

Abmahnungen wegen fehlendem Impressum oder fehlerhaften Impressums sind nach wie vor (leider) sehr häufig. Hier sollte sich daher jeder Homepage-Betreiber informieren, was es hier zu beachten gilt. Denn auch hier kann man vieles übersehen. Dies gilt insbesondere, wenn man dabei ist eine Homepage aufzubauen. So hat das LG Aschaffenburg durch Urteil vom 03.04.2012 (Az.: 2…

abmahngruende-onlineshop-abmahnung

Die 5 häufigsten Abmahngründe bei Onlineshops

Die fünf häufigsten Abmahngründe sind: Fehlender OS-Link Fehlerhaftes Impressum Fehlerhafte Widerrufsbelehrung Fehlerhafte Versandangaben Fehlerhafte Checkout-Pages Wenig überraschend ist dabei ist der 1. Platz. Brauchen Sie Beratung zur Gestaltung Ihrer Angebote? Profitieren Sie von meiner Erfahrung. Ich helfe Ihnen mit meiner Erfahrung zu einer vorher festgelegten Pauschale.

fachanwalt-gewerblicher-rechtsschutz

Was ist Gewerblicher Rechtsschutz ?

Dieser Artikel soll einen kleinen Überblick darüber verschaffen, welche Schutzrechte es im gewerblichen Rechtsschutz gibt und wie sie sich unterscheiden. Gewerblicher Rechtsschutz umfasst: Schutz von Werken, geregelt im Urheberrechtsgesetz (UrhG) Schutz von Patenten, geregelt im Patentgesetz (PatG) Schutz von Gebrauchsmustern, geregelt im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Schutz von Geschmacksmustern, geregelt im Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) Schutz von Kennzeichenrechten, geregelt…

Abmahnungen von Wettbewerbsverbänden – Eine Übersicht

Schon seit langer Zeit stammen die meisten Abmahnungen von Wettbewerbsverbänden oder Verbaucherschutzverbänden wie dem IDO, dem VDAK e.V. oder der Wettbewerbszentrale. Eine Übersicht. Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände Die meisten Abmahnungen werden durch die folgenden Wettbewerbsverbände ausgesprochen: Verband Sozialer Wettbewerb, e.V. aus Berlin Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für…

Werbung mit „Umweltfreundlich produziert“ und „Geprüfte Qualität“

Die Beklagte in einem vor dem OLG Stuttgart geführten Verfahren bewarb ihre Briefkästen mit den Werbeaussagen „Umweltfreundlich produziert“ und „Geprüfte Qualität“. Die Angaben waren ohne weitergehende Informationen auf der Verpackung aufgebracht. Ein Mitbewerber störte sich hieran und mahnte die Beklagte daher ab. Das OLG Stuttgart entschied mit Urteil vom 14.09.2017, Az. 2 U 2/17 wenig…

newsletter-spam-double-optin-unerlaubte-werbung

Ist die Double-Opt-In Bestätigungs-E-Mail schon unerlaubte Werbung – Checkliste für Newsletter

Das OLG München entschied heute durch Urteil (OLG München, Urteil vom 27.09.2012 – Az.: 29 U 1682/12), dass die Bestätigungsemail, die beim Bestellen eines Newsletters an die bei Bestellung eingegebene Emailadresse, unerlaubte Werbung darstellt (sog. Double-Opt-In-Verfahren) und einen Unterlassungsanspruch auslöst. Im Einzelnen: Bestätigungsemails bei Newsletter-Versand als unerlaubte Werbung Um datenschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche Regelungen einzuhalten, hat…

apotheke-abmahnung

Abmahnung Carola Gonzalez, Heine-Apotheke Blankenese durch Rechtsanwälte Richter Süme

Update 2016: Das OLG Hamburg hat die Abmahnungen von Frau Carola Gonzalez aus 2012 und 2015 als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Siehe hier und hier. Was war geschehen? Bereits Ende 2011/Anfang 2012 mahnte Carola Gonzalez, handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg, eine größere Anzahl an Händlern auf Ebay durch die Kanzlei Richter Süme ab. 2015…