Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände

Abmahnung, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Einführung der neuen Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände ab Juli 2024 Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine bedeutende Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in Kraft. Diese Neuerung betrifft insbesondere Wirtschaftsakteure, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Die Verordnung führt eine Anzeigepflicht ein, die auch den Online-Handel einschließt. Rechtlicher Hintergrund Bisher gab…

Abmahnungen wegen VDE-Prüfzeichen: Vorsicht bei der Werbung

Abmahnung, Markenrecht, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Abmahner: VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Beauftragte Kanzlei: Ampersand Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ist eine national und international anerkannte Gesellschaft, die sich auf die Prüfung und Zertifizierung elektronischer Geräte, Komponenten und Systeme spezialisiert hat. Als Lizenznehmerin des VDE Verbandes ist sie mit der Einhaltung der Markenrechte…

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Abmahnung Mankau Verlag zu Hypnobirthing durch SKW Schwarz

Abmahnung, Markenrecht, MedienrechtKommentar hinterlassen

Rechteinhaber: Mankau Verlag GmbH Beauftragte Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte Abmahnungen durch Mankau Verlag Die Mankau Verlag GmbH geht mittels Abmahnung über die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte in dem hier vorliegenden Fall gegen eine Selbstverlegerin bzw. Selfpublishern vor, welche das Kindle Direct Publishing auf der Plattform Amazon.de nutzt. Vorwurf in der Hypnobirthing – Abmahnung? Der Selfpublisherin…

Onlinerecht-News KW 7/2021

Abmahnung, Datenschutz, Onlinerecht-News, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 7 /2021. Top5 News-Links: Top1: VG Mainz: Transportverschlüsselung bei E-Mail reicht kein Verstoß gegen DSGVO wenn TLS-Verschlüsselung eingesetzt wird – hier sogar bei Rechtsanwalt http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/h7s/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=3&numberofresults=1286&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE210000638&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Top2: DSGVO-Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO wir dem EuGH vorgelegt nach BVerfG-Entscheidung. Wie erheblich muss der Schaden sein? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/01/rk20210114_1bvr285319.html…

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Marken-Abmahnung wegen Gattungsbegriff? Lego gegen Held der Steine!

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Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs Wird eine Marke zu einem Gattungsbegriff, verliert der Markeninhaber seine Rechte an der Marke. Eine Abmahnung wegen Gattungsbegriff-Nutzung ist daher stets daraufhin zu prüfen, ob es sich wirklich um einen Gattungsbegriff handelt und ob entsprechendes vor Gericht nachgewiesen werden kann. Abmahnung wegen beschreibender Verwendung einer Marke Wird eine Marke nur…

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CBD-Öl legal? In Deutschland CBD-Öl verkaufen und kaufen möglich?

Abmahnung, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

CDB-Öl legal in Deutschland verkaufen? Für den Verkauf von CBD-Öl ist besonders relevant, welcher Produktkategorie das Öl eigentlich angehört. Würde man Cannabidiol als Betäubungsmittel einordnen, wäre der Verkauf in jedem Fall nicht möglich. Nach neuesten Entscheidungen der Vereinten Nationen, des Europäischen Gerichtshofs und der EU-Kommission steht aber fest, dass es sich bei CBD, also Cannabidiol,…

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Abmahnung erhalten – welche Kosten drohen?

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Abmahnung im Markenrecht – Kosten? Welche Kosten drohen, wenn man eine Markenrecht-Abmahnung erhalten hat? Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Robert Mehrmann erläutert dies in dem folgenden Video! Abmahnung zu Produkt erhalten – Kosten der Abmahnung Rechtsanwalt Mehrmann erläutert, welche Kosten drohen, wenn Sie eine Abmahnung im Onlinehandel erhalten haben: Abmahnung erhalten – Kosten &…

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Abmahnung der Madert Fachanwälte für Melanie Vita

Abmahnung, UrheberrechtKommentar hinterlassen

Abmahnung für: Melanie Vita Abmahnung durch: Madert Fachanwälte Abmahnung aus: 07/2020 Abmahnung der Melanie Vita Frau Melanie Vita geht über die Kanzlei Madert Fachanwälte wegen vermeintlichen Urheberrechtsverstößen gegen einen Verleger vor, welcher über Amazon’s Kindle Direct Publishing E-Books vertreibt. Was wird in der Abmahnung der Madert Fachanwälte vorgeworfen? In dem hier vorliegenden Fall wird dem…

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Abmahnung Fareds für Durstewitz (Dachs Germany)

Abmahnung, WettbewerbsrechtKommentar hinterlassen

Abmahner: Durstewitz, Harald, Firma Dachs Germany Beauftragte Kanzlei: Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen aus: 01/2019 – 11/2020 Abmahnung der Dachs Germany Herr Harald Durstewitz geht über die Kanzlei Fareds gegen Onlinehändler bei eBay vor wegen fehlender Verlinkung auf die OS-Streitschlichtungsplattform. Was wird in der Abmahnung des Harald Durstewitz vorgeworfen? Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen, dass bei…

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Kennzeichnung von Atemschutzmasken – Zertifizierung & Etikett

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Viele Unternehmer bekommen Angebote zu Atemschutzmasken von Lieferanten aus China und fragen sich, ob sie die Masken auch in Deutschland verkaufen dürften. Um dies beurteilen zu können sollte man sich vom Lieferanten idealerweise Bilder der Maske sowie der Verpackung (beidseitig) und von bestehenden Zertifikaten zusenden lassen. Nur auf dieser Basis lässt sich eine einigermaßen seriöse…