Warum die Herkunft Ihrer Kontaktdaten jetzt noch wichtiger ist! Die Gewinnung neuer Geschäftskunden ist essenziell, doch der Weg dorthin ist rechtlich oft steinig. Insbesondere die Kaltakquise per E-Mail, also die unaufgeforderte werbliche Kontaktaufnahme mit potenziellen Kunden, bewegt sich in einem rechtlichen Minenfeld. Während die Hürden durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bereits hoch…
Abmahnrisiko bei Musiknutzung in sozialen Medien: Instagram und TikTok im Fokus Die kommerzielle Nutzung von Musik in sozialen Medien birgt erhebliche rechtliche Risiken. Immer mehr Unternehmen und Influencer sehen sich mit kostspieligen Abmahnungen konfrontiert. Viele wissen gar nicht, dass bereits die Bennennung des TikTok-Accounts dazu führen kann, dass der gesamte gepostete Inhalt als gewerblich angesehen…
Der Markt für Babytragen in der Europäischen Union unterliegt strengen Sicherheitsvorschriften. Als Unternehmer, der Babytragen importieren oder vertreiben möchte, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Produkte den geltenden Anforderungen entsprechen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche rechtlichen Vorgaben für Babytragen gelten und wie Sie die Produktsicherheit gewährleisten können. Produktsicherheitsgesetz und die neue EU-Verordnung (GPSR) Für Babytragen…
Einführung der neuen Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände ab Juli 2024 Am 1. Juli 2024 tritt in Deutschland eine bedeutende Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in Kraft. Diese Neuerung betrifft insbesondere Wirtschaftsakteure, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen. Die Verordnung führt eine Anzeigepflicht ein, die auch den Online-Handel einschließt. Rechtlicher Hintergrund Bisher gab…
Abmahner: VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Beauftragte Kanzlei: Ampersand Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ist eine national und international anerkannte Gesellschaft, die sich auf die Prüfung und Zertifizierung elektronischer Geräte, Komponenten und Systeme spezialisiert hat. Als Lizenznehmerin des VDE Verbandes ist sie mit der Einhaltung der Markenrechte…
Rechteinhaber: Mankau Verlag GmbH Beauftragte Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte Abmahnungen durch Mankau Verlag Die Mankau Verlag GmbH geht mittels Abmahnung über die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte in dem hier vorliegenden Fall gegen eine Selbstverlegerin bzw. Selfpublishern vor, welche das Kindle Direct Publishing auf der Plattform Amazon.de nutzt. Vorwurf in der Hypnobirthing – Abmahnung? Der Selfpublisherin…
Die 5 wichtigsten News zum Onlinehandel & Handel aus der KW 7 /2021. Top5 News-Links: Top1: VG Mainz: Transportverschlüsselung bei E-Mail reicht kein Verstoß gegen DSGVO wenn TLS-Verschlüsselung eingesetzt wird – hier sogar bei Rechtsanwalt http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/h7s/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=3&numberofresults=1286&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE210000638&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint Top2: DSGVO-Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO wir dem EuGH vorgelegt nach BVerfG-Entscheidung. Wie erheblich muss der Schaden sein? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/01/rk20210114_1bvr285319.html…
Abmahnung wegen Verwendung eines Gattungsbegriffs Wird eine Marke zu einem Gattungsbegriff, verliert der Markeninhaber seine Rechte an der Marke. Eine Abmahnung wegen Gattungsbegriff-Nutzung ist daher stets daraufhin zu prüfen, ob es sich wirklich um einen Gattungsbegriff handelt und ob entsprechendes vor Gericht nachgewiesen werden kann. Abmahnung wegen beschreibender Verwendung einer Marke Wird eine Marke nur…
CDB-Öl legal in Deutschland verkaufen? Für den Verkauf von CBD-Öl ist besonders relevant, welcher Produktkategorie das Öl eigentlich angehört. Würde man Cannabidiol als Betäubungsmittel einordnen, wäre der Verkauf in jedem Fall nicht möglich. Nach neuesten Entscheidungen der Vereinten Nationen, des Europäischen Gerichtshofs und der EU-Kommission steht aber fest, dass es sich bei CBD, also Cannabidiol,…
Abmahnung im Markenrecht – Kosten? Welche Kosten drohen, wenn man eine Markenrecht-Abmahnung erhalten hat? Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Robert Mehrmann erläutert dies in dem folgenden Video! Abmahnung zu Produkt erhalten – Kosten der Abmahnung Rechtsanwalt Mehrmann erläutert, welche Kosten drohen, wenn Sie eine Abmahnung im Onlinehandel erhalten haben: Abmahnung erhalten – Kosten &…